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Nr. 84, März 2016 - Internationales

12-Stunden-Tag? Massive Angriffe auf die Arbeiter in Frankreich

In Frankreich versucht die linke Regierung, eine regelrechte Zerstörung der Arbeit und des Arbeitsrechts durchzukämpfen. Noch ist nicht sicher, was ihr davon gelingt. Es gibt Proteste von Arbeitenden sowie von Schülern und Studenten, und die Regierung ist bei ersten Kleinigkeiten zurückgerudert.
Doch was sie versucht, ist ein Generalangriff. So gilt in Frankreich theoretisch die 35-Stunden-Woche. Doch falls das neue Gesetz durchkommt, kann man die Arbeiter zukünftig zwingen, bis zu 60 Stunden in der Woche zu arbeiten – und das 16 Wochen am Stück. Überstunden sollen außerdem nur noch mit 10% Zuschlag vergütet werden müssen. Und vor allem sollen Entlassungen fast jederzeit und kostenlos für Unternehmer möglich werden.

Wenn die Mehrheit der Beschäftigten in einem Betrieb zustimmt, sollen Betriebe zukünftig auch Bedingungen einführen dürfen, die noch schlechter sind als das, was das Arbeitsrecht festlegt.

Das jedoch bedeutet im Grunde nichts anderes, als Tür und Tor für bodenlose Verschlechterungen zu öffnen: Die Unternehmen werden drohen, sie müssten den Betrieb schließen, wenn die Arbeiter zum Beispiel nicht „demokratisch“ entscheiden, nicht nur 16 Wochen, sondern immer 12 Stunden am Tag zu arbeiten.

Dieser Angriff ist eine regelreche Rückkehr ins 19. Jahrhundert! Es ist der mit Abstand massivste Angriff in einer Serie, die die sozialistische Regierung in den letzten Jahren gegen die Arbeiter führt. Nicht selten hat sie dabei Gerhard Schröder als Vorbild zitiert.

Diesmal wechselt sie und will sich jetzt die jüngsten Maßnahmen der spanischen und italienischen Regierung zum Vorbild nehmen. Wie lange wird es wohl dauern, bis die deutsche Regierung diese Angriffe ebenfalls übernehmen will, mit dem Argument, die deutsche Wirtschaft müsse schließlich in Europa „wettbewerbsfähig“ bleiben?

Alle Regierungen in Europa greifen die Arbeitenden an, wobei sie alle voneinander abgucken und alle das gleiche Ziel haben: Uns in großen Schritten in die Ausbeutungsbedingungen des 19. Jahrhunderts zurückzustoßen. Die Frage, ob wir Arbeitenden dies zulassen.

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