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Nr. 32, Juni 2011 - Ihre Gesellschaft

Wozu braucht man Feinde, wenn man solche „Freunde“ hat?

Die Gewerkschaftsführung wollte zusammen mit dem Bund Deutscher Arbeitgeber (BDA) eine Kampagne… gegen das Streikrecht führen. DGB und Arbeitgeber wollten gemeinsam ein Gesetz durchsetzen, dass kleineren Gewerkschaften verbietet, für höhere Löhne zu streiken, solange in einer Branche ein Tarifvertrag mit der größten Gewerkschaft gilt.
Kleinere Gewerkschaften wie die Lokführergewerkschaft GDL hätten dann nicht mehr zum Streik aufrufen dürfen, solange der Tarifvertrag mit einer DGB-Gewerkschaft (Verdi, IG Metall usw.) gilt.

Die DGB-Führung war also bereit, einen Pakt mit den Arbeitgebern gegen das Streikrecht und damit gegen alle Arbeiter einzugehen, nur um ihren unliebsamen Konkurrenzgewerkschaften zu schaden!

Sie hatte allerdings die Rechnung ohne ihre eigene Basis gemacht. Zahlreiche Gewerkschaftsaktive in Betrieben und Ortsverbänden von Verdi haben letztlich durchgesetzt, dass diese Gewerkschaftskampagne beendet wird. Umso besser – denn jede Einschränkung des Streikrechts nutzt vor allem den Gegnern der Arbeitenden, den Unternehmern.

Der Streik ist die wichtigste Waffe der Arbeitenden – die einzige Waffe, mit der sie sich gegen die Angriffe von Unternehmern und Regierung wehren können, mit der sie ihre Forderungen durchsetzen können. Die Kapitalisten und der Staat versuchen daher immer wieder, das Streikrecht einzuschränken – und manchmal macht die Gewerkschaftsführung sogar mit.

Doch wenn sie damit auch zeitweilig die Arbeitenden einschüchtern können – an dem Tag, wo die Arbeitenden wirklich die Wut packt, wo sie gemeinsam zu kämpfen anfangen, nehmen sie sich einfach das Recht zu streiken – egal, ob es für sie im Gesetz ein „Streikrecht“ gibt.

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