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Nr. 81, Dezember 2015 - Internationales

Venezuela : Drohende Angriffe auf die arbeitende Bevölkerung

Nach 16 Jahren hat in Venezuela zum ersten Mal die rechte Partei die Wahl gewonnen. Nun drohen die sozialen Maßnahmen, die die sozialistische Partei unter dem verstorbenen Präsidenten Hugo Chavez eingeführt hatte, wieder abgeschafft zu werden.

Venezuela hat eines der größten Erdölvorkommen der Welt, der Ölverkauf ist die Haupteinnahmequelle. Vor 1999 hatten ausschließlich die Ölkonzerne von diesen Einnahmen profitiert. Doch Chavez hat sie gezwungen, einen Teil ihrer Profite abzugeben und hat diese Steuern für soziale Programme genutzt, für Krankenversorgung, Schulen, Wohnungen und Grundnahrungsmittel für die arme Bevölkerung. Dank dieser Programme kann die Bevölkerung heute 50% mehr Kalorien zu sich nehmen als vor 1999.
Diese sozialen Projekte waren der Grund, warum Chavez und seine Partei 16 Jahre lang fast alle Wahlen gewonnen haben. Und das, obwohl die Kapitalisten aus dem In- und Ausland, wütend über die hohen Steuern, die gegnerische rechte Partei mit allen Mitteln unterstützt haben.

Mit dem massiven Fall der Ölpreise allerdings hat sich die wirtschaftliche und soziale Lage in Venezuela nun drastisch verschlechtert. In den Armenvierteln herrscht Mangel an Grundnahrungsmitteln. Dem Staat fehlt das Geld aus dem Ölgeschäft für die sozialen Projekte.

Und die privaten Kapitalisten verschärfen diese Lage noch. Denn das Chavez-Regime hat sie zwar mehr besteuert, ihnen aber sonst alles Eigentum und damit ihre zentrale Rolle in der Wirtschaft gelassen. In der Lebensmittelkrise haben die Kapitalisten nun angefangen, auf die knappen Lebensmittel zu spekulieren, zu unterschlagen und Schwarzmarkt zu betreiben. Und so ist das Chaos und der Mangel letztlich so unerträglich geworden, dass die Unterstützung der Bevölkerung für die Regierung der sozialistischen Partei geschwunden ist.

Mit dem Wahlerfolg der rechten Partei sehen die Kapitalisten ihre Chance, dass die sozialen Maßnahmen zerstört werden und sie alle Profite wieder ausschließlich für sich behalten können.
Die Arbeitenden in Venezuela werden sich daher darauf vorbereiten müssen, den drohenden Angriffen Widerstand zu leisten.

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