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Nr. 20, Mai 2010 - Ihre Gesellschaft

Wahlergebnis: Uns hilft nur eine Koalition der Arbeiter

Es ist schon eine Genugtuung, dass die CDU-FDP-Regierung von Bund und Land bei den Wahlen einen Schlag ins Gesicht erhalten hat. Da konnte sich Rüttgers noch so oft mit den Beschäftigten von Opel oder Karstadt fotografieren lassen, das hat ihm auch nichts gebracht. Die Wahlniederlage der FDP kann einen ebenfalls nur freuen. Ihr Versuch, Stimmen mit einer üblen Hetze gegen HartzIV-Empfänger zu fangen, ist kläglich gescheitert.

Auch die SPD hat es nicht geschafft, mehr Wähler zu mobilisieren. Nach 7 Jahren Schröder, 4 Jahren Großer Koalition und einer sehr zahmen „Opposition“ ist zu offensichtlich, dass auch sie eine Politik für die Banker und Unternehmer macht. Ein Teil hat an ihrer Stelle Die Linke gewählt, die nun zum ersten Mal in den Landtag einzieht.

Den größten Zuwachs jedoch hat das Lager derjenigen erhalten, die gar nicht zur Wahl gegangen sind. Über 40% haben nicht gewählt, wohl oft aus einem Gefühl der Ohnmacht, dass ihre Interessen dort nicht zur Wahl stehen, dass ihr Wahlzettel an der kommenden Politik nichts ändern wird.

„10 düstere Jahre“

Es gab keine Partei, die bei der Wahl konsequent die Interessen der arbeitenden Bevölkerung vertreten hat. Und im Grunde stand bereits vor der Wahl fest: Egal wer gewinnt, nach der Wahl kommen die nächsten Angriffe auf uns zu.

Sie alle haben es schon vor der Wahl offen erklärt: CDU-Bundespräsident Horst Köhler hat „10 düstere Jahre“ härtester Sparmaßnahmen bei der Bevölkerung verkündet. Sein Kollege Rüttgers hat „eine mehrjährige Fastenzeit“ für die Menschen und massiven Stellenabbau im Öffentlichen Dienst angekündigt. Genauso haben SPD und Grüne, und auch Die Linke, in den von ihnen regierten Ländern und Städten eine solche massive Sparpolitik ausgerufen. Die Ruhrgebietsstädte können ein Lied davon singen.
Zwischen den Parteien hat nun das Tauziehen um mögliche Koalitionen begonnen. Für die Politiker werden die wichtigsten Fragen geklärt: Wer darf im größten Bundesland mitregieren und bekommt so Zugang zu Posten, Futtertrögen und Karriereleitern.
Diese Koalitionsprobleme sind nicht unsere. Unser Problem ist, wie wir unsere eigene Koalition schaffen können: eine große Koalition der Arbeitenden, über Betriebe, Branchen, Stadtteile und Städte hinweg; eine Koalition des Widerstandes gegen die Angriffe von Unternehmern und Politik auf die einfache Bevölkerung. Eine solche Koalition ist unsere einzige Wahl.

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