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Nr. 30, April 2011 - Ihre Gesellschaft

Wer ist schuld an den Spritpreisen?

Auf einmal hört man Merkel und Co. gegen höhere Spritpreise wettern. Nein, nicht etwa gegen die Ölkonzerne und die großen Spekulanten, die seit Monaten den Preis für Benzin und Diesel in astronomische Höhen geschraubt haben. An deren Profitgier, unter der die einfache Bevölkerung ernsthaft zu leiden hat, hat Merkel nichts auszusetzen.
Doch um in der Öffentlichkeit etwas besser dazustehen, wendet sich Merkel nun gegen die Pläne der EU, die Besteuerungsgrundlage für Diesel im Vergleich zum Benzin anzuheben. Was Merkel verschweigt: Diese Pläne – so unsinnig sie auch sein mögen – würden der Bundesregierung in keiner Weise verbieten, die Mineralölsteuer insgesamt einfach zu senken.
Wenn sie wollte, könnte die Regierung also sofort Benzin und Diesel deutlich billiger machen und damit die Arbeiterfamilien etwas entlasten. Doch Steuersenkungen macht diese Regierung nur für Unternehmen und Reiche… und nicht für Arbeiter, die zur Arbeit fahren müssen. Stattdessen spuckt Merkel lieber große Töne gegen „die Preistreiber in Brüssel“… und kassiert selber bei uns ab.

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