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Nr. 10, Mai 2009 - Leitartikel

Die Arbeiter müssen sich verteidigen – europaweit!

Nach 50 Jahren mühseligen Aufbaus einer gemeinsamen europäischen Wirtschaft haben die Arbeitenden in Europa heute vor allem... die Folgen der Wirtschaftskrise gemeinsam. In jedem Land versuchen ihre Verursacher, die Kapitalisten, die gesamte Last der Krise auf die Arbeitenden abzuwälzen.

Continental schließt Werke in England, Spanien, Schweden, Frankreich und Deutschland. Arcelor-Mittal entlässt in Polen, Belgien und anderen Ländern Ost- und Westeuropas. VW hat in Wolfsburg ebenso Kurzarbeit eingeführt wie in der Slowakei. In allen Ländern schießen die Arbeitslosenzahlen nach oben, werden täglich Entlassungen, Werksschließungen, Insolvenzen angekündigt – von Italien bis Rumänien.

Anders als sie es uns einzureden versuchen, sind nicht die Arbeitenden in Osteuropa an Entlassungen und Werksschließungen im Westen schuld. Ebenso wenig die Arbeitenden aus anderen Ländern der Welt, aus Russland, der Türkei oder Afrika. Nein, überall, in West- und Osteuropa sind die Arbeitenden, egal welcher Herkunft, vereint im gleichen Schicksal von Lohnkürzungen, Entlassungen, Elend.
Gegen diesen vereinten Angriff auf ihre Lebenslage brauchen die Arbeitenden in Europa eine gemeinsame Verteidigung. Sie müssen es schaffen, dass die großen Unternehmen und Banken, die Verursacher der Krise etwas von den gigantischen Gewinnen der letzten Jahre herausrücken, um in der Krise überall die Arbeitsplätze und Löhne zu erhalten und Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst zu schaffen. Das aber werden die nicht freiwillig tun.

Kein Wunder, dass Unternehmer wie Politiker in den vergangenen Wochen fast ohne Ausnahme ihre Befürchtung vor möglichen „sozialen Unruhen“ geäußert haben. Sie alle drückten ihre Sorge aus, dass Wut und Proteste aus einzelnen europäischen Ländern sich ausbreiten und auch die deutsche Bevölkerung anstecken könnten.

Ja, sie ahnen, dass der Tag kommen wird, an dem eine Maßnahme zuviel gegen die einfache Bevölkerung das Fass der Wut zum Überlaufen bringen wird. Doch anders als die hohen Herrschaften kann die arbeitende Bevölkerung auf diese Art der europäischen Vereinigung nur hoffen!

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