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Nr. 28, Februar 2011 - Internationales

Armut macht Demokratie unmöglich

Ermutigt von den Beispielen in Tunesien und Ägypten, wagen es seit Wochen in vielen arabischen Ländern immer wieder Zehntausende, auf die Straße zu gehen: im Jemen, in Algerien, in Lybien, Bahrain usw. Obwohl die Herrscher mit brutaler Gewalt auf die Proteste reagieren, obwohl die Demonstrationen niedergeschlagen und immer wieder Demonstranten getötet werden, finden sie den Mut, weiterzumachen. Und sie haben mehr als Recht – denn es ist der einzige Weg, um etwas zu verändern.

Damit sich jedoch wirklich etwas verändern kann, werden die Arbeitenden dort für zwei Dinge kämpfen müssen: für demokratische Rechte – und für das Recht auf Brot, Arbeit und Lohn. Denn Armut und Demokratie sind unvereinbar. Wie soll es Demokratie geben, wenn man Menschen täglich damit erpressen kann, ob sie etwas zu Essen bekommen? Wenn die Menschen zwar frei ein Kreuz bei der Wahl machen und ihre Meinung schreiben dürfen, aber weder das Geld für eine Zeitung haben, noch für die Schule… oder um in die Hauptstadt demonstrieren zu fahren?
Und es wird auch keine Demokratie geben, wenn ein Staat die Löhne im öffentlichen Dienst nicht zahlen kann: Dann nämlich organisieren sich Beamte, Polizisten und Militärs fast zwangsläufig ihren Lohn dadurch, dass sie die Bevölkerung für jedes Papier, jeden Stempel oder auch nur für das Recht weiterzuleben bezahlen lassen.

Für die arbeitende Bevölkerung wird es daher so etwas wie Demokratie nur dann geben können, wenn sie gleichzeitig ihr Recht auf Leben, wenn sie soziale und wirtschaftliche Veränderungen erkämpft.

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