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Nr. 113, November 2018 - Ihre Gesellschaft

HartzIV: Die Verursacher der Arbeitslosigkeit bekämpfen, nicht ihre Opfer!

Millionen Menschen haben HartzIV mehr als satt, dieses System mit all seinen Sanktionen, Schikanen und Entwürdigungen! Doch dass die SPD die Abschaffung von HartzIV jetzt fordert, ist schlicht eine Verhöhnung aller Betroffenen – jetzt, wo sie auf 14% abgestürzt ist und keine Forderung mehr durchsetzen kann.

Die SPD hat mit ihrer sozialen „Wandlung“ so lange gewartet, bis sie für die Kapitalisten kein Problem mehr darstellen kann. Denn die wollen HartzIV um keinen Preis verlieren.

HartzIV zwingt die Arbeitslosen, jede noch so schlecht bezahlte und unsichere Arbeit anzunehmen. Statt zu Tariflohn können die Kapitalisten die Arbeitslosen daher zu Bedingungen einstellen, die sie früher niemals akzeptiert hätten. HartzIV hat auf diese Weise Millionen fester Tarifarbeitsplätze vernichtet und Deutschland in das größte Niedriglohnland der EU verwandelt. Und jedes Mal, wenn ein Betrieb schlechtere Arbeitsbedingungen durchsetzen will, steht die (unausgesprochene) Drohung im Raum: „Entweder ihr akzeptiert die Verschlechterung – oder ihr seid bald arbeitslos und nach einem Jahr in HartzIV.“

HartzIV ist eine der besten Waffen, die die SPD-Regierung den Bossen geschenkt hat, um unsere Arbeitsbedingungen zu verschlechtern. CDU, FDP und AfD haben daher auch gleich erklärt, dass sie HartzIV auf jeden Fall erhalten werden.

Und was die SPD angeht: Auch jetzt, wo sie um ihr Überleben kämpft, beschränkt sie sich – genau wie die Grünen – darauf zu diskutieren, ob man Arbeitslosigkeit und Armut etwas weniger erniedrigend gestalten sollte. Keiner von ihnen aber redet davon, ihre Ursache zu bekämpfen: nämlich die Konzerne, die trotz ihrer Milliardengewinne weiter entlassen, Arbeitsplätze abbauen und auslagern, weiter Arbeitshetze, Leiharbeit, Befristung, Zwangsteilzeit und Niedriglöhne ausweiten!

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